Die EU-Richtlinie 2008/50/EG zur Luftqualität

Die Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa, die am 11. Juni 2008 in Kraft trat, ist ein Teil des Gesamtplanes der EU Kommission zur Bekämpfung der Luftverschmutzung in Europa. Gemäß diesem Plan sollen bis zum Jahr 2020 ein ganzes Bündel von Zielen und Grenzwerten zur Luftverschmutzung erreicht werden. Ziel ist, dass die nicht mehr akzeptablen Auswirkungen für Umwelt und Mensch in Österreich reduziert werden.
Hierzu wurden die Vorgaben der EU-Richtlinie (2008/50/EG) über Luftqualität und saubere Luft für Europa in das bestehende Immissionsschutzgesetz Luft (IG-L) eingearbeitet und dieses neu angepasst.
Die Vorgabe der EU sieht für die Stickstoffdioxid (NO2) Belastung einen Jahresmittelwert von 40 µg/m³ an den am stärksten befahrenen Straßen im Zentrum von Städten vor. Die Frist zur Einhaltung der Stickstoffdioxidgrenzwerte wurde durch Österreich durch eine Fristverlängerung bis zum 01.01.2015 hinausgezögert. Aus diesem Grunde müssen nunmehr ab diesem Datum die entsprechenden Grenzwerte eingehalten werden. Andernfalls würde sich ein Vertragsverletzungsverfahren grundsätzlich an den jeweiligen EU-Mitgliedstaat richten, somit an das Land Österreich.